Anfrage der PDS
Stadträtin Frigga Schlüter-Gerboth und Stadtrat Dr. Uwe Köck möchten von der Verwaltung wissen, welche weiteren Standorte als bisher im Flächennutzungsplan der Stadt Halle (Saale) ausgewiesen, vorhanden sind, an denen elektromagnetische Strahlungsquellen entstehen und welche weiteren Trassen durch die technische Entwicklung hinzugekommen sind und welche neuen Standorte in Planung sind?
Antwort der Verwaltung:
Im Aufstellungsverfahren zum 1998 in Kraft getretenen Flächennutzungsplan wurden alle Träger öffentlicher Belange beteiligt. Aus diesen Beteiligungsverfahren resultieren die Darstellungen von Sendeanlagen , Vermittlungsstellen und Richtfunktrassen der jeweiligen Betreiber ( Telekom, Deutsche Bahn; VEAG,) im Flächennutzungsplan. Es handelt sich dabei im Wesentlichen um eine nachrichtliche Übernahme des zur damaligen Zeit aktuellen Bestandes.
Im Fall der Überarbeitung des Flächennutzungsplanes wird im Ergebnis des dafür erforderlichen Beteiligungsverfahrens der dann zum Zeitpunkt der Überarbeitung aktuelle Stand zu den og. Anlagen und Standorten in den FNP übernommen. Um Informationen über den derzeitigen Standelektromagnetischer Strahlungsquellen und Richtfunktrassen zu erhalten, kann man dies anhand der Internetseite der zuständigen Regulierungsbehörde für Post und Telekommunikation (Reg TP ) tun.
Diese Datenbank ermöglicht u.a. eine Online-Recherche von Standorten von Funkanlagen, für die die Reg TP eine Standortbeschreibung erteilte. Das Ergebnis der Recherche wird direkt in dem zugehörigen Kartenausschnitt angezeigt.
Standorte von Mobilfunkanlagen der üblichen Netze (C,D1, D2 und E) sowie UMTS werden in aller Regel im FNP nicht dargestellt , da die Darstellung technischer Anlagen nur bei deren flächiger Ausdehnung erfolgt.Außerdem befinden sich die jeweiligen Netze in ständiger Veränderung, neue Standorte von Sendeanlagen kommen hinzu, dafür entfallen auch wieder Standorte.
Für die Erteilung der bauordnungsrechtlichen Genehmigungen für diese Anlagen hat der FB 63 Bauordnung und Denkmalschutz die Federführung übernommen.
Auf der Seite http://umweltatlas.halle.de findet man unter Punkt 8.1 eine Karte mit den Standorten von Sendeanlagen für Mobilfunknetze im Stadtgebiet von Halle (Saale). Diese Karte wird derzeit nochmals mit der Standortdatenbank der Regulierungsbehörde für Post und Telekommunikation abgeglichen , da wenige Standorte nicht zweifelsfrei der digitalen Stadtgrundkarte zugeordnet werden können.
Über geplante Standorte von Sendeanlagen für Mobilfunknetze können im Wesentlichen die jeweiligen Netzbetreiber Auskunft geben.
Im Zusammenhang mit der Vergabe der UMTS-Lizenzen hatten die größten Netzbetreiber in einer Selbstverpflichtung ihre Bereitschaft erklärt, die Kommune über die geplanten Mobilfunknetze zu informieren. Gespräche mit den Netzbetreibern finden statt.
gez. Dr. Thomas Pohlack
Beigeordneter
Antwort der Verwaltung:
Im Aufstellungsverfahren zum 1998 in Kraft getretenen Flächennutzungsplan wurden alle Träger öffentlicher Belange beteiligt. Aus diesen Beteiligungsverfahren resultieren die Darstellungen von Sendeanlagen , Vermittlungsstellen und Richtfunktrassen der jeweiligen Betreiber ( Telekom, Deutsche Bahn; VEAG,) im Flächennutzungsplan. Es handelt sich dabei im Wesentlichen um eine nachrichtliche Übernahme des zur damaligen Zeit aktuellen Bestandes.
Im Fall der Überarbeitung des Flächennutzungsplanes wird im Ergebnis des dafür erforderlichen Beteiligungsverfahrens der dann zum Zeitpunkt der Überarbeitung aktuelle Stand zu den og. Anlagen und Standorten in den FNP übernommen. Um Informationen über den derzeitigen Standelektromagnetischer Strahlungsquellen und Richtfunktrassen zu erhalten, kann man dies anhand der Internetseite der zuständigen Regulierungsbehörde für Post und Telekommunikation (Reg TP ) tun.
Diese Datenbank ermöglicht u.a. eine Online-Recherche von Standorten von Funkanlagen, für die die Reg TP eine Standortbeschreibung erteilte. Das Ergebnis der Recherche wird direkt in dem zugehörigen Kartenausschnitt angezeigt.
Standorte von Mobilfunkanlagen der üblichen Netze (C,D1, D2 und E) sowie UMTS werden in aller Regel im FNP nicht dargestellt , da die Darstellung technischer Anlagen nur bei deren flächiger Ausdehnung erfolgt.Außerdem befinden sich die jeweiligen Netze in ständiger Veränderung, neue Standorte von Sendeanlagen kommen hinzu, dafür entfallen auch wieder Standorte.
Für die Erteilung der bauordnungsrechtlichen Genehmigungen für diese Anlagen hat der FB 63 Bauordnung und Denkmalschutz die Federführung übernommen.
Auf der Seite http://umweltatlas.halle.de findet man unter Punkt 8.1 eine Karte mit den Standorten von Sendeanlagen für Mobilfunknetze im Stadtgebiet von Halle (Saale). Diese Karte wird derzeit nochmals mit der Standortdatenbank der Regulierungsbehörde für Post und Telekommunikation abgeglichen , da wenige Standorte nicht zweifelsfrei der digitalen Stadtgrundkarte zugeordnet werden können.
Über geplante Standorte von Sendeanlagen für Mobilfunknetze können im Wesentlichen die jeweiligen Netzbetreiber Auskunft geben.
Im Zusammenhang mit der Vergabe der UMTS-Lizenzen hatten die größten Netzbetreiber in einer Selbstverpflichtung ihre Bereitschaft erklärt, die Kommune über die geplanten Mobilfunknetze zu informieren. Gespräche mit den Netzbetreibern finden statt.
gez. Dr. Thomas Pohlack
Beigeordneter
Gobsch - 19. Jan, 18:10
